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Mein erstes Piratenpartei-Treffen

Wednesday, September 16th, 2009

Das Meeting

War gestern beim Treffen der Piratenpartei im “Breipott” in Kreuzberg. Zwei sehr bemühte Ansprechpartner waren leider nicht in der Lage, meine Fragen erschöpfend zu beantworten und haben sich mehrfach widersprochen. Interessant fand ich jedoch,

  1. dass im Publikum sehr viele gute Leute saßen, die gute Fragen gestellt haben - insbesondere auch Juristen, die Gesetzesentwürfe wieder in normales Deutsch übersetzen und die Implikationen und Abhängigkeiten erklären könnten
  2. den Ansatz, mit den Mitteln von Social Software (Wikipedia) die Meinungen der Parteibasis einzuholen und jedem die Möglichkeit zu geben, sich an der Diskussion zu beteiligen
  3. die Lockerheit und Toleranz, mit der ich als Anzugträger (wir kamen von der XInnovations) ohne Kommentar oder Vorbehalte wie jeder andere auch behandelt wurde
  4. dieselbe Lockerheit, mit der die verschwindend wenigen Frauen keine Anstalten machten, irgendwelche feministischen Thesen zu thematisieren (Anm: nichts gegen Feminismus dort, wo er angebracht ist - und das sind immer noch einige Bereiche!)
  5. den tatsächlich offenen und auch weitgehend sachlichen Charakter der Diskussion

Widersprüche

Die Widersprüche bezogen sich vor allem den Punkt Abstimmungsverhalten von Abgeordneten, das den Großteil der Fragestunde/Diskussion einnahm:

  • “Wenn wir zwei Abgeordnete im Parlament haben und die Parteibasis in einer Frage 50%/50% entscheidet, stimmt der eine für und der andere gegen den Antrag
  • die Abgeordneten sind aber irgendwie auch ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich
  • nicht die gesamte Parteibasis entscheidet, sondern gehört werden vor allem die, die sich intensiv an der Diskussion entscheiden (Meritokratie)
  • manchmal braucht man auch Fraktionszwang

Ist ja alles richtig, aber wenn ich das wähle, wähle ich die Katze im Sack. Und nach dem Zugeständnis pragmatischer Einschränkungen bleibt ein ganz normaler Entscheidungsprozess wie in jeder anderen Partei auch…

Recherche

Habe beschlossen, die neuen technischen Mittel zu nutzen und mir nochmal einen Überblick zu verschaffen. Leider ist das Wiki wegen des zu erwartenden Ansturms heute aus technischen Gründen nicht editierbar.

Wie stimmen die Abgeordneten ab?
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Satzung enthält keinerlei Hinweise darüber, wie die Abgeordneten stimmen müssen

Bundessatzung – Piratenwiki

http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Parteiämter

FAQs
keine Aussagen zu Stimmverhalten in den FAQs

Häufig gestellte Fragen – Piratenwiki

http://wiki.piratenpartei.de/Häufig_gestellte_Fragen

hier gab es lediglich diesen Teil, der aber in puncto Abstimmungsverhalten auch nicht weiter geholfen hat:

2 Organisatorische Fragen und Antworten

* 2.1 Wann kann ich Unterschriften sammeln?
* 2.2 Wie viele offizielle Piraten gibt es inzwischen in Deutschland?
* 2.3 Wäre es möglich neben einer anderen (basisdemokratischen) Partei gleichzeitig auch in der Piratenpartei Mitglied zu sein?
* 2.4 Ich bin Deutscher mit Wohnsitz im Ausland.
o 2.4.1 Darf ich trotzdem in Deutschland wählen?
o 2.4.2 Kann ich bei der Unterschriftensammlung zur Wahlzulassung mitmachen?
o 2.4.3 Kann ich Mitglied bei den Piraten werden?

Auch sonst konnte ich keine Angaben finden, in wie weit in dieser Partei andere Regeln in diesem Punkt herrschen als in anderen Parteien. Bitte um Aufklärung.

Liquid Democracy

Auch ein weiterer Begriff, der von den beiden Vertretern der Piraten ins Spiel gebracht wurde, blieb in seiner Bedeutung schleierhaft: “Liquid Democracy”

Hierzu konnte ich im Web eine Menge interessanter Quellen finden - eine einheitliche Definition der Piraten war leider nicht dabei.

Mitmachen

Um Mißverständnissen vorzubeugen: ich finde die Ansätze spannend, auch wenn sie noch nicht ganz ausgegoren sind. Und im Gegensatz zu anderen Parteien sehe ich hier durchaus die Möglichkeit, die Begriffe mit Leben zu füllen und an den Definitionen mit zu wirken. Ich werd’s versuchen.